Mittwoch, 25. November 2009

Wer wird das Opfer vom neuen Faschismus sein?

Es ist die Freiheit der Kunst, egal ob Gerhard Haderer Jesus als Hippie „verarscht“ oder der Papst in einer Karikatur als Nazi dargestellt wird, dessen Kreuz zum Hakenkreuz mutiert.
Man darf im Namen der künstlerischen Freiheit auch ein Kreuz im Urin versenken. Man hat dabei nichts zu befürchten, aber wehe, wenn man den Propheten Mohammed mit Kanonenkugel am Kopf darstellt, dann ist das religiöse Diskriminierung.
Wenn Frau Susanne Winter von der FPÖ sich in einem Prozess wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren verantworten muss, und ihr Argument, dass sie keine falschen Aussage über den Propheten gemacht habe, nicht zählt, gleichzeitig aber kein Witz über Jesus zu „tief“ sein kann, um nicht als lustig zu gelten (z.B.„hätte Maria abgetrieben, wäre uns viel erspart geblieben“), dann drängt sich mir der Gedanke auf, ob nicht jene, die am lautesten gegen Faschismus schreien, nicht dem Faschismus am nächsten sind.
Eines ist jedenfalls klar: Hier wird mit zweierlei Maß gemessen. Ist es nur die Angst vor dem Islam, der uns tolerant macht? Ist unsere Toleranz in Wahrheit nur Feigheit? Dann haben wir es nicht besser verdient, als vom Islam überrannt zu werden. Vielfach ist es aber, so glaube ich, einfach auch grenzenlose Naivität und das eingeimpfte Schuldgefühl, dass ja wir damals die Nazis waren.

In den Niederlanden hat ein Marokkaner eine Kirche angezündet. Das tangiert uns ungefähr soviel, als würde in China ein Fahrrad umfallen. Was aber wäre gewesen, wenn ein Christ eine Moschee angezündet hätte?
Bei Hamburg wurde eine Kapelle schon zum Dritten mal niedergebrannt. Das kümmert kaum jemanden. An die Novemberpogrome der Nazis denken wir aber jedes Jahr.

Diese Anschläge auf die Christenheit sind, so glaube ich, erst der Anfang. Denn wenn ich die Beiträge der Foren in Zeitungen lese, in denen es um Kirche-Ehe/ Kirche-Homosexualität/ Kirche-Zölibat und dergleichen geht, überschlagen sich die Beiträge mit Hasstiraden. Wenn selbiges über irgendeine andere Religionsgemeinschaft geschrieben würde, würden solche Beiträge gelöscht werden. Die polemischsten und undifferenziertesten Kirchenbeschimpfungen erhalten übrigens, wie unschwer zu erraten ist, den größten Applaus.
Ich könnte mir gut vorstellen, dass sich der zukünftige Faschismus gegen die Christen (allen voran die Katholische Kirche) wendet.
Diesen Verdacht hege ich aus folgenden Gründen:

Die (großen) Medien sind allesamt kirchenkritisch bis kirchenfeindlich ausgerichtet.
Wenn Kirche zum Thema gemacht wird, dann ausschließlich in negativer Weise. (Kindermissbrauch, Engstirnigkeit, Intoleranz, Konservativismus/Kirche und Abtreibung usw.)
Die EU bemüht sich sichtlich darum, Europa weiter zu säkularisieren (siehe EU Gerichturteil über Kreuze in Schulen Italiens).
Wenn ich mir die Kommentare der Zeitungen so ansehe, stelle ich fest, dass die Unsichtbarmachung der Kirche und des Christentums von der Bevölkerung erwünscht ist (was aber nichts mit Säkularisierung zu tun hat).
Wahltechnisch werden Christen zunehmend eine irrelevante Gruppe. Das Interesse der Politik an Christen wird sinken.
Das Interesse an andere Religionen wird aus wahltaktischen Gründen steigen, hauptsächlich am Islam.
Der Papst mit seiner Kritik an Neokapitalismus, Liberalismus (im Sinne von Beliebigkeit) und am Lebensstil der westlichen Gesellschaft wird scheinbar von so manchen EU Politiker als unangenehm empfunden. Auffallend, dass Frau Merkel, die sich selbst als Christ bezeichnet, diesen Dammbruch des öffentlichen "Papstbashings" miteröffnet hat.

Mögen jene, die die Vernichtung der Kirche und des Christentums beklatschen, sich hinterher nicht beklagen, dass sie in einem faschistischen System aufwachen.
Es ist kein Zufall, dass sowohl die Nazis als auch die Stalinisten die Christen bekämpften.
Es ist auch kein Zufall, dass der Islam und der Nationalsozialismus das selbe Feindbild haben.

Unser Bestreben nach religiöser Neutralität und der Wunsch, alles Religiöse ins Unsichtbare zu verdrängen, ist brandgefährlich.
Wenn der Faschismus etwas nicht gebrauchen kann, dann ist es das Christentum.

Dienstag, 17. November 2009

Wer hat das Geld der österreichischen Steuerzahler?

Die Nation darf sich freuen. Die Krankenkassen erwirtschaften heuer einen kleinen Überschuss. Ganze 60,5Millionen Euro liegen sie im Plus. Leider wurde diese positive Bilanz nicht durch Einsparungen erwirtschaftet, sondern der Steuerzahler wurde gebeten, noch 120 Millionen Euro (1,6 Milliarden Schilling) auf den Tisch zu legen. Nenneswerte Reformen oder Einsparungen wurden deswegen noch nicht umgesetzt. Bis zum nächsten Mal also.

Der ORF, allseits wegen seiner parteiischen Berichterstattung sehr beliebt, was sich in der Begeisterung für die ORF Gebühren seitens der Bevölkerung manifestiert, kommt leider auch nicht mehr mit dem wenigen Geld aus, mit dem wir ihn erhalten. Was waren wir nicht alle begeistert, als uns Sendungen wie „Desperate Housewifes“ in „high definition“ angeboten wurde. Das ab diesem Zeitpunkt alle Gebührenzahler, die auch etwas sehen wollten, eine DVB-T Box aus eigener Tasche bezahlen mussten, konnte man ja gerade noch verschmerzen. Auch, dass das ORF Satellitensignal das schwächste aller Signale ist, und dass man für die Karte extra bezahlen muss, ist ja auch kaum der Rede wert. Der arbeitende, gesunde und spießige Österreicher (=Staatsbürger) weiß natürlich, dass er aus Solidarität die gesamte Last der Zwangsgebühren zu berappen hat, während andere, aus welchem Grund auch immer, gleich ganz gebührenbefreit sind. Diese Leistungen, und die Werbeeinnahmen sind aber nicht genug. Jetzt bekommt der ORF noch eine kleine Finanzspritze von 160 Millionen Euro (2,19Milliarden Schilling). Das muss uns die ORF Wahlhilfe, die Meinungsmache was politische Korrektheit betrifft und Sendungen wie das Traumschiff, Musikantenstadel uvm. schon wert sein.

Österreichs Banken wurden aufgrund der Wirtschaftskrise mit nicht weniger als 100 Milliarden Euro (machen Sie sich den Spaß und rechnen Sie diesen Betrag in Schilling um) gesponsert. Die drei größten Banken machen durchaus wieder gute Geschäfte. An den Börsen wird munter weiter gemacht, als hätte es keine Krise gegeben. Sollte wieder eine Krise kommen, so wissen die Banken, an wen sie sich wenden müssen.

Seit neuestem gibt es einen gemeinsamen EU Außenminister. Dieser bekommt neben einem Gehalt von 20 000 Euro monatlich auch ein paar Mitarbeiter (die sicher auch nicht schlecht bezahlt werden), nämlich zwischen 6000 - 7000 an der Zahl. Auf nationaler Ebene wird im Gegenzug kein einziger Posten eingespart.

Die ÖBB erwirtschaftete im Jahre 2008 einen Rekordverlust von 965,9 Millionen Euro. Die Bahn erwirtschaftet 2,51 Milliarden Euro. Jedes Jahr wirft der Staat vier bis fünf weitere Milliarden in die ÖBB. Man könnte also auch sagen, dass die Bahn eine riesige Geldvernichtungsmaschine ist. Spesen, Frühpensions- und Bespitzelungsskandale lassen das Steuerzahlerherz dann gänzlich übergehen.

Egal wo man hinsieht, in ganz Österreich herrscht die Mentalität des Hände-Aufhaltens. Reformen werden überall akzeptiert, nur nicht dort, wo man selbst betroffen ist. Wenn es hart auf hart kommt, geht man auf die Straße (wie im Falle der Lehrer). Wenn jemand die „alles gratis“ Mentalität nicht teilt so wird das Audio Max besetzt (wie bei den Studenten).

Wenn Österreich eine Privatperson wäre, so müsste sie wohl schon Privatkonkurs anmelden.
Wir Österreicher aber verdrängen diese Wahrheit. Wir beweisen unsere Unfähigkeit zur Reform fast jeden Monat auf eine andere Art und Weise. Aufgebaut ist unser System auf Partei, Bünde und Vereinsmeierei. Denn nur mit solchen Institutionen lässt sich gemütlich die Hand aufhalten. Der Verlierer ist der einfache Staatsbürger, der jeden Tag zur Arbeit geht und brav seine Steuern zahlt. Er darf alle vier Jahre wählen geht. Doch ist es egal was er wählt - am Ende gibt es sowieso Schwarz/Rot. Beide Parteien sind durchsetzt von Gewerkschaften, Bünde, Interessensvertretungen und anderen Institutionen. Was tun all diese Teilbereiche des öffentlichen Lebens?
Sie halten die Hände auf.

Mir wäre es gar nicht einmal so unrecht, wenn man ORF, ÖBB oder Wiener Gebietskrankenkasse einmal vor die Hunde gehen lässt, genauso wie die Banken, denn dann wird klar, dass wir alle (mich eingeschlossen) auf Kredit gelebt haben. Leider brauche ich mir diesen Tag gar nicht wünschen. Er wird auch so kommen.

Mittwoch, 11. November 2009

Sind Studiengebühren eine Frechheit, oder ist der freie Unizugang naiv?

Seit der Besetzung des „Audio Maximus“, den Haupthörsaal der Universität Wien, sind Studiengebühren und der freie Universitätszugang wieder öffentliches Diskussionsthema geworden. Sind die Proteste der Studenten berechtigt? Um diese Frage möglichst objektiv zu beantworten sollte man sich mit diesem Thema abseits von verkürzten Phrasen beschäftigen.

Jeder Bürger hat ein Recht auf Bildung. Wer nicht will, dass nur privilegierte Bevölkerungsschichten studieren können, muss für einen freien Universitätszugang sein. Denn wenn es sich nur wohlhabende Menschen leisten können, einen Studienlehrgang zu besuchen, so stellt dies den Beginn einer Standesgesellschaft dar. Nicht selten sind es ja die Eltern der Studenten, die das Studium finanzieren.

Das Recht auf Bildung bedeutet aber nicht, dass alle Menschen studieren müssen. und es bedeutet schon gar nicht, dass alle die Möglichkeit erhalten müssen, das Gleiche zu studieren. Die Bildung muss sich am Bedarf der Gesellschaft und Wirtschaft orientieren, wenn diese für die Bildung zahlen soll. Wenn die Hörsäle aber dermaßen überfüllt sind, obwohl die demographische Entwicklung rückläufig ist, so ist das ein Zeichen dafür, dass viele Studenten nur wenige Fächer belegen. Die Situation bei Jungärzten sieht schon seit Jahren so aus, dass sie sehr lange Wartezeiten auf eine Stelle, in der sie ihren Beruf ausüben können in kauf nehmen müssen. Der Bedarf ist also viel kleiner als das Angebot an Studenten. Es steht nirgends geschrieben, dass die Gesellschaft solche Missstände blind finanzieren muss.

Es ist bekannt, dass es für sozial schwache Gesellschaftsschichten viel schwerer ist ein höheres Bildungsniveau zu erreichen, als sozial gut gestellte Bevölkerungsschichten. Durch Studiengebühren werden diese sozial schwachen Menschen künstlich von der Bildung fern gehalten. Damit sind Studiengebühren sozial ungerecht.

Bildung kostet nun einmal etwas. Selbstverständlich zahlen die Menschen für Kindergarten, Schulprojektwochen, bis hin zu Fachhochschulen, oder auch für den zweiten Bildungsweg. In Österreich gibt es die Schulpflicht, weshalb auch die Pflichtschule gratis ist. Da es aber keine „Studierpflicht“ gibt, muss die Möglichkeit zu studieren nicht zwangsläufig gratis sein. Auch mit Studiengebühren kann man schnelle Studenten mittels Rückerstattung de Studiengebühren belohnen, oder die zukünftigen Gebühren können sich an den Leistungen des Studenten orientieren. Ziel muss es jedenfalls sein, möglichst schnell zu einem Studienabschluss zu kommen. Wenn sich die Studierzeit verkürzt, können auch mehr Studenten aufgenommen werden. Doch die Zahl der Studenten und die Wahl der Fächer sollte nie am Bedarf der Gesellschaft vorbei gehen. Leider ist dies aber im Moment schon so.

Die letzten Jahre waren vom Wirtschaftswachstum geprägt, doch an den Universitäten wurde dieses Wachstum kaum spürbar. Warum kann sich der Staat nach diesem Wirtschaftswachstum keinen freien Universitätszugang mehr leisten, den er sich zuvor schon geleistet hat? Heute sind viele Universitäten zu klein und sanierungsbedürftig, obwohl eine Zeit der Konjunktur hinter uns liegt?

Wenn man unsere Universitäten mit den berühmten amerikanischen Universitäten vergleicht, fällt folgender Unterschied auf. In Österreich gibt es eine große Zahl an Studienanfängern. Die meisten beschränken sich auf relativ wenige Fächer, was zu überfüllten Hörsälen führt.

Die Studiendauer in Österreich ist relativ lange, und die Zahl der Studienabbrecher ist relativ hoch. Die Zahl derer, die ein Studium erfolgreich abschließen, ist im Vergleich zu der Zahl jener, die das Studium beginnen sehr klein. Dies bedeutet, dass das Studium sehr ineffizient sein muss. In Amerika, wo es ebenfalls Studiengebühren gibt, gibt es zwar nur wenige Studierende, doch diese gelangen sehr effizient an ihr Ziel. die „Drop- Out Quote“ ist in Amerika, im Gegensatz zu uns, sehr gering. Die Investitionen in ein ineffizientes System wirken sich nur marginal aus. Nur in einem effizienten System bleibt der Investitionswert erhalten. Wenn sich die Massen an Studenten auf wenige Fächer beschränken, so absorbieren sie die Wirkung der Investitionen. Das verleitet einen Investor aber nicht gerade dazu, mehr zu investieren. Der Investor der Universitäten ist aber hauptsächlich der Steuerzahler. Die Bereitschaft, mehr in die Universitäten zu investieren würde steigen, wenn sich die Effizienz der Studien auch steigern würde.

Als die Banken durch die Wirtschaftskrise drohten zusammen zu brechen, zögerte die Regierung keinen Augenblick, um die Summen für die Sicherung der Banken bereit zu stellen. Warum ist für die Banken Geld vorhanden, welches für die Universitäten fehlt? Die Universitäten sind ebenso wie die Banken eine Maßnahme zur Zukunftssicherung.

Auch die Banken müssen ihre in Anspruch genommene Staatshaftung zurückzahlen. Außerdem ist auch das Geld für die Banken nicht einfach vorhanden, sondern vom Steuerzahler geliehen. Auch wenn die Frage, ob die staatliche Bankenrettung gerechtfertigt war, berechtig ist, so ist sie doch nicht mit der Universitätsfinanzierung vergleichbar. Eine Universität muss dem Staat nämlich nichts zurückzahlen. Eine Bank hingegen muss das schon. Der Grund, warum den Bankensektor geholfen wurde, war nicht, weil diese ein struktuelles Problem gehabt hätten, sondern es war eine Krisenmaßnahme. Wenn beispielsweise eine Universität brennen würde, so würde der Staat auch selbstverständlich eine neue Universität bauen. Wenn aber eine Institution, egal ob Bank oder Universität ineffizient arbeitet, so ist es nicht die Aufgabe des Staates diese Ineffizienz zu subventionieren.

Studenten, die Studiengebühren zu entrichten haben, befinden sich in einer „Zwickmühle.“ Einerseits müssen sie, wenn sie weder ein Stipendium, noch einen Sponsor haben, Geld verdienen, um ihr Studium zu finanzieren. Genau das ist aber der Grund, warum sie mit ihrem Studium nicht weiterkommen. So geraten viele Studenten in einen „Teufelskreis.“ Studiengebühren helfen also mit, das System ineffizient zu machen.

Über die Höhe, und die soziale Verträglichkeit der Studiengebühren kann man ja noch diskutieren. Natürlich ist es illusorisch, dass eine Universität zum wirtschaftlichen „Selbstläufer“ wird, doch ist auch die Annahme, dass der Staat ständig mehr in die Universitäten investiert, ohne auf den „Output“ zu achten, ebenfalls eine Fehleinschätzung.

Hinzu kommt noch, dass gut ein Drittel an österreichs Universitäten, deutscher Herkunft ist. Das ist einfach ein Umstand, den der österreichische Steuerzahler nicht mehr ignorieren kann.

Ich selbst wurde „Ohrenzeuge“, als eine deutsche Studentin im österreichischen Radio zu einer Anruferin, die diesen Umstand beklagte, eine Rassistin nannte.

Es ist also nicht so, dass ich die Anliegen der Studenten prinzipiell ablehnen würde, aber ich habe den Eindruck, dass es vielen Studenten einfach auch an Realismus fehlt.

Sonntag, 8. November 2009

Von der Leidenschaft, das Ende der Welt zu feiern.

In Roland Emerichs neuestem Film geht es einmal mehr um den Weltuntergang. Was ist so reizvoll am Ende der Welt? Warum kommt alle Jahre ein neuer Film heraus, bei dem es um die totale Vernichtung der Menschen geht?

Schon Jesus ging davon aus, in der "Endzeit" zu leben - also jener Zeit, in der die Menschen noch einmal die Chance haben, sich mit Gott auszusöhnen. Was aber ist nach dem Tag X? Die Blockbusters in den Kinos geben darüber keine Auskunft. Die Zukunft liegt schwarz und düster hinter diesem Tag. Es gibt keine Flucht, und kein Entkommen. Alles strömt der totalen Vernichtung zu. Hatte Jesus auch dieses Bild von der Endzeit?
Natürlich nicht. Vielmehr war diese Zeit für Jesus und seine Jünger eine Zeit der Hoffnung. Denn nach dem Tag X beginnt eine neue, hoffnungsvolle, heile Zeit, in der die Familie Gottes zusammenfindet. Der biblische Fokus liegt also nicht auf dem Tag X, sondern auf dem, was nachher geschieht. Die biblische Apokalypse fängt also dort an, wo Emerichs Apokalypse aufhört. In einer Zeit, in der alles, was jetzt krumm und schief ist, gerade wird. Natürlich werden viele Atheisten jetzt sagen, dass es doch lächerlich ist, so etwas zu glauben. Aber warum ist es dann nicht lächerlich, an das katastrophale Ende Emerichs zu glauben, weil der Maya Kalender hier endet?

Samstag, 7. November 2009

Warum es gefährlich ist, das Kreuz in Schulen abzunehmen.

Durch ein Gerichtsurteil des Europäischen Gerichtshofes, das besagt, dass ein Kruzifix in den Klassenzimmern Italiens die Religionsfreiheit behindert, wurde die Diskussion über das Kreuz in öffentlichen Räumen wieder aufgeheizt. Diskriminiert das christliche Symbol des Kreuzes alle anderen Religionen? Muss der Staat religiös neutral sein?

Die Trennung von Staat und Kirche, die in der Verfassung verankert ist, bezieht sich auf die gegenseitige Abhängigkeit. Weder soll der Staat von der Kirche abhängig sein, noch umgekehrt. Dies ist eigentlich nicht gleichbedeutend mit religiöser Neutralität. Religiös ist nämlich nicht der Staat als Institution, sondern die Menschen eines Staates sind religiös geprägt. Wenn das vorhanden sein eines christlichen Symbols wie das kreuz in den Klassenzimmern andere diskriminiert, so stellt sich die Frage, ob nicht auch Gipfelkreuze, oder das „Rote Kreuz“ eine Diskriminierung darstellen? In weiterer Folge wäre auch das Glockenläuten, oder ein Kirchturm an sich schon eine Diskriminierung nicht christlicher Menschen. Es ist sicher nicht so, dass das christliche Abendland unterginge, wenn die Kruzifixe an Schulen abgehängt werden würden. Trotzdem würde die religiöse Neutralität eine Utopie bleiben. Andere Religionen, wie der Islam, drängen viel aggressiver in die Öffentlichkeit als das Christentum. Man bedenke nur, mit welcher Nachdrücklichkeit das Kopftuch bei muslimischen Mädchen verteidigt wird. Wenn man also das Kreuz in Schulen verbietet um religiös neutral zu sein, müsste man auch das Kopftuch verbieten, das ja angeblich ebenfalls ein religiöses Symbol darstellt. Dieses Faktum hat sogar die Islamische Glaubensgemeinschaft Österreichs erkannt, sodass sie sich für ein beibehalten des Kreuzes an Schulen ausspricht. Die Trennung von Staat und Kirche ist nicht erst gegebnen, wenn sich beide Institutionen nicht kennen, sondern wenn sie unabhängig und eigenständig handeln. Das sie gegenseitig versuchen Einfluss aufeinander zu nehmen ist nicht ungewöhnlicher, als der alltägliche Lobbyismus der Konzerne auf die Regierungen. Welche Relevanz hat aber das Symbol des Kreuzes für „Nicht- Christen“? Hat dieses Symbol mit europäischen Werten zu tun? Diese Frage ist ganz einfach mit „Ja“ zu beantworten. Schon alleine die Tatsache, dass ein Fehlverhalten bestraft wird, und das man es sühne, also „wieder gut machen“ kann, zeigt, wie verbunden unser Denken und unsere Gesetze mit dem Christentum ist. Auch die Menschenrechte sind nicht so modern, wie sie uns häufig erscheinen. Schon im Alten Testament sind die Menschenrechte angelegt. Also stammt unser gesamtes Rechtsempfinden aus der semitisch- hellenistisch- christlichen Weltanschauung. Auch unsere Moralvorstellungen wurden im Christentum grundgelegt. Vor der Christianisierung war es dem Mann erlaubt, seine Frau umzubringen. In der germanischen Gesellschaft war diese Handlung normal. Die Moralvorstellung war eine andere, als wir sie heute haben. Erst mit der Christianisierung wurde dieses Verhalten als unmoralisch erkannt. Dies alles bedeutet aber, dass auch ein „nicht- christlicher“ Europäer Werte in sich trägt, die durchaus als christliche Werte angesehen werden können. Aus Rücksicht, solche Menschen nicht mit dem Christentum vereinnahmen zu wollen, könnte man diese Werthaltung auch als „abendländische Werte“ bezeichnen, denn die christlichen Werte im engeren Sinn sind Nächstenliebe, Gottesliebe, Familie, oder die Christusnachfolge. Es stellt sich die Frage wo die Grenzen zwischen religiöser Bevormundung der Bürger, und der Meinungsfreiheit liegen. Beleidigt ein Christ schon einen Nicht- Christen, wenn seine Religionszugehörigkeit erkennbar ist? Beleidigt eine christlich geprägte Gesellschaft, durch ihre Sichtbarkeit andere Religionen? Wenn alle Kreuze verschwinden müssten, weil sie religiös gedeutet werden könnten, müsste man auch das mathematische Plus Zeichen ersetzen, oder den Buchstaben „t“ verändern. Viel schlimmer ist aber, dass wir unsere kulturgeschichtliche Identität verleugnen, wenn wir das Kreuz verleugnen. Wie schon der Kommunismus gezeigt hat, ist es nicht möglich, die Religion aus den Köpfen und Herzen der Menschen auszutreiben. Ein Gesetz, das christliche Symbole verbietet würde nicht zur religiösen Neutralität führen, sondern das religiöse Vakuum würde sofort von anderen Religionen in Beschlag genommen werden. Die Religion an sich zu verbieten, oder ihre Sichtbarwerdung zu verhindern widerspricht nicht nur den Menschenrechten wegen der Religions- und Meinungsfreiheit, sondern stellt selbst auch eine atheistische Religionsdiktion dar. Der Versuch, das Religiöse unsichtbar zu machen öffnet einen autoritären Staatssystem Tür und Tor, denn der Drang seine Religionszugehörigkeit zu bekennen, steckt im religiösen Menschen selbst. Der Staat müsste sich letztlich gegen den Menschen stellen, um seine religiöse Neutralität zu wahren. In allen atheistischen Staatssystemen, wie Nationalsozialismus, Kommunismus, Maoismus usw. ist dies auch geschehen.