Man kann die Totenglocken der EU läuten hören.

Meine Prognose: In ca. zwei bis drei Jahren ist alles vorbei.

Das dritte Hilfspaket für Griechenland steht an. Es ist völlig klar, das die linksradikale Tsipras-Truppe die EU nur zum Narren hält und nie daran denken wird, irgendwelche ernsthaften Reformen auch nur ansatzweise umzusetzen.

Europa: „Business as usual“ oder doch „Feuer am Dach"?

 Tag eins nach den Europa Wahlen.

„Guat is gangen, nix is gschehen.“ Nach diesem Motto agieren die meisten  Europapolitiker der etablierten Parteien. Eine fatale Fehleinschätzung. Denn wenn nicht der überwiegende Teil der Europagegner aus Frust und Dummheit den Wahlen ferngeblieben wäre, wären sie alle heute ihren Job los.

Die Welt der Sozial(demokraten)

Wie Sozialdemokraten ticken, kommt in letzter Zeit ziemlich deutlich zum Ausdruck.

Hier ein paar Beispiele:

Eine EU Diskussion.

Nach längerer Pause möchte ich wieder einmal einen Artikel in meinem Blog schreiben. Leider komme ich immer seltener dazu, meine Verwirrung über Politik und Gesellschaft in diesem Blog Ausdruck zu verleihen.

Doch gestern wurde ich wieder Zeuge einer "faszinierenden" ORF Diskussion.

Die Türkei tickt offensichtlich wie ihr Führer

Das muss man neidlos anerkennen und endlich die notwendigen Konsequenzen ziehen.

Recep Tayyip Erdoğan ist und bleibt in Kleinasien sehr populär. Und nicht nur dort. Auch gut integrierte Deutsche und Österreicher mit türkischer Herkunft lieben ihn nach wie vor auf eine Art und Weise, wie Österreicher vor 80 Jahren ihren Führer liebten.

Eine hauchdünne Mehrheit für das Leben

Im EU-Parlament schmetterte eine hauchdünne Mehrheit den wiederholten Versuch, die Initiative „One of us“ zum Schutz des menschlichen Lebens zu konterkarieren, ab. Der Estrela Bericht wurde mit ganzen sieben (7) Stimmen von 661 abgegebenen Stimmen abgewählt.

Der ungezogene Junge auf der Insel und die strenge Kommissarin

Die EU-Kommissarin Reding legt Großbritanien den EU-Austritt nahe, weil David Cameron selbst den Zuzug von Migranten aus der EU regeln will. Das ist zuviel der Souveränität für eine EU-Kommissarin. „Wenn Großbritannien aus dem Binnenmarkt austreten will, dann soll Großbritannien das sagen.“

Hat sich Deutschland abgemeldet?

Die Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel macht ernst. Dass diese Frau mittlerweile komplett die Orientierung verloren hat, beweist sie, indem sie das SPD-Programm einfach übernimmt. (Die Handschrift der CDU/CSU ist eigentlich nur mehr als homöopathischer Überguss ablesbar. Man kann ja nur hoffen, dass die SPD-Basis in ihrer Realitätsverweigerung Frau Merkel einen Strich durch die Rechnung macht.

Von Geldproblemen, Finanzierungsproblemen und Budgetlöchern - und wie Politiker damit umgehen

Man kann das leidige Problem des nicht vorhandenen Geldes auf unterschiedliche Weise lösen, wenn man Politiker ist. In letzter Zeit wurden ganz unterschiedliche Strategien verfolgt, die alle eines gemeinsam haben. Die Blöden sind immer die Bürger.

Steht der letzte Schritt zur EUdssr bevor? - Der Griff zur der Zwangsenteignung der Bürger

Seit Ausbruch der Krise hat die Europäische Zentralbank auf Teufel komm raus neues Geld gedruckt und ihre Bilanz auf 2500 Milliarden Euro erhöht. Trotzdem ist die Inflation nicht explodiert, weil das Geld nie in der Realwirtschaft angekommen ist. Aber wo ist die ganze Kohle sonst geblieben? Diese Frage wird auf Format.at gestellt.

Lauschangriff aus Übersee

Einerseits finde ich es ja schon irgendwie belustigend, wie sehr sich die Deutsche Kanzlerin Merkel die letzten Monate bemüht hat, den NSA- Abhörskandal herunter zu spielen. Aber jetzt, wo offensichtlich ist, dass sie ganz persönlich betroffen ist, ist sie empört.

Ist der Skandal weniger groß, wenn der einfache Bürger abgehört wird, als bei Frau Merkel?

Die Kommission ist gerissen – auf das Volk wird ge…

Man stelle sich folgende Situation vor: Auf dem Spielplatz spielen ein paar Kinder. Eines bewirft die anderen mit Steinen und Sand. Da kommt ein Erwachsener und stellt diesem unangepassten Kind die Freundschaft mit allen in Aussicht, wenn es sich bessert – mehr noch, es darf gleich in die Wohnung zu den anderen Kindern ziehen, wenn es sich bessert. Auch wenn das Kind nicht sofort aufhört, mit Steinen und Sand um sich zu werfen, ist das für den Erwachsenen kein Grund, sein Angebot zurückzunehmen. Im Gegenteil. Um das verhaltensauffällige Kind nicht zu demotivieren, wird das Angebot auch ständig bekräftigt. Die anderen Kinder werden  übrigens überhaupt nicht nach ihrer Meinung gefragt.  Doch auch dieses Entgegenkommen empört dieses sonderbare Kind. Es war nämlich der falsche Zeitpunkt, an dem der Erwachsene es angesprochen hat.

Traum und Wirklichkeit in der EU

Die EU war ja schon immer etwas visionär. Damit ist gemeint, dass oft zuerst etwas im Guten Glauben beschlossen wird (wie z.B. die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten) und danach wird man schon sehen, was sich ergibt. Die Folgen dieser visionären Politik trägt der europäische Steuerzahler. Doch manchmal zerfallen die Visionen sogar vor den Augen der EU.

Warum das mit einem gemeinsamen Europa nicht funktionieren kann

Folgende Fakten liegen am Tisch:

Über die moralische Doppelbödigkeit der EU-Politik

Seit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban durch einen überwältigenden Wahlerfolg an der Macht ist, beäugt die EU Ungarns Politik höchst argwöhnisch. Vom EU-Kommissionspräsidenten abwärts wird der ungarische Regierungschef als Rechtspopulist und Antidemokrat gebrandmarkt. Doch jetzt zeigt sich, wie heuchlerisch die Sorge der EU-Kommission um die Demokratie eigentlich ist.

Nach der Italienwahl - Business as usual oder doch ein Supergau?

Es scheint, als möchte Europa  so tun, als ob nichts gewesen wäre - so, als könnte man den Wahlausgang Italiens mit abfälligen Bemerkungen über Politkomiker beiseite wischen. Doch so einfach ist das nicht. Es ist unmöglich, nach dieser Wahl zur Tagesordnung zurück zu kehren. Was ist da eigentlich geschehen in Italien?

Quo vadis Europa?

Nach den Budgetverhandlungen ist Feuer am Dach. Keiner ist so recht glücklich mit dem Resultat, und ein Sündenbock ist schnell gefunden - David Cameron.

Budgetverhandlungen der EU – oder der Ruf nach der „Eierlegenden Wollmilchsau“

Was auch immer bei den Budgetverhandlungen der EU herauskommen wird – unterhaltsam sind die Statements der Politiker allemal.

Sie zeigen vor allem eines: Das Ergebnis wird der kleinste gemeinsame Nenner und ein Abfallprodukt nationaler Interessen sein.

Nebelgranaten nach Griechenland

Die Finanzminister der EU–Staaten einigten sich.

Derzeit hat Griechenland einen Schuldenstand von 190% des BIP.

Bis 2016 soll der Schuldenstand 175% und bis 2024 (statt 2020) soll er „nur mehr“ läppische 120% des BIPs betragen.

Also zahlt Europa fröhlich das nächste Griechenland–Rettungspaket. Doch halt, ist dann 2020 das Problem gelöst?

Funkausfall hier und in Europa

Nach einer langen Funkstille melde ich mich - in der Hoffnung, dass es noch Leser gibt -  in meinem Blog wieder zu Wort. Leider werde ich auch in den kommenden Wochen  nur sporadisch Zeit haben, meinen Blog zu aktualisieren. Kommendes Jahr wird es sicher wieder besser. In diesem Sinne entschuldige ich mich für diese Unregelmäßigkeit. Es ist ja nicht so, dass sich politisch und gesellschaftlich nichts getan hätte. Im Gegenteil. Die Gewitterwolken, die sich über den gesamten Globus gelegt haben sind in diesem halben Jahr rasant angewachsen. Es fällt nur nicht auf, wenn man kontinuierlich Schritt für Schritt in den Nebel geht, dass man sich geradewegs auf einen Abgrund zu bewegt.