Eine EU Diskussion.

Nach längerer Pause möchte ich wieder einmal einen Artikel in meinem Blog schreiben. Leider komme ich immer seltener dazu, meine Verwirrung über Politik und Gesellschaft in diesem Blog Ausdruck zu verleihen.

Doch gestern wurde ich wieder Zeuge einer "faszinierenden" ORF Diskussion.

Es ging eigentlich um die EU Wahl und um die Frage, warum die europäischen Bürger so schwer für die EU zu begeistern sind. Es wäre nicht der ORF, wenn man nicht jedes Thema für seine Lieblingsprojekte missbrauchen könnte. Also sah man zuerst nicht die Diskutanten oder die EU Flagge, sondern Conchita Wurst und ihre neuen Fans Werner Faymann und Josef Ostermayer (beide SPÖ). Damit gleich klar ist, wer hinter dem neuen Star steht.

Man muss dem ORF zumindest zugestehen, dass es fast eine weise Entscheidung war, keinen wahlkämpfenden Politiker zu diesem Thema einzuladen, weil diese nicht in der Lage wären, darüber objektiv zu berichten.

Trotzdem ist dem ORF irgendwie das Ruder aus der Hand geglitten.

Denn der ORF wollte doch eigentlich von seinem Selbstverständnis her pro EU Stimmung verbreiten. Doch es wurde der Fehler gemacht, einen (1) EU-Skeptiker einzuladen.

Thomas Rietzschel, Publizist und Autor, hat sich die Frechheit herausgenommen, selbst über die EU nachzudenken und macht sich damit das Leben schwer, die Lobeshymnen und Psalmen auf die EU auf Wahrheitsgehalt zu hinterfragen. Es verwundert nicht, dass er zu einem ernüchternden Ergebnis kommt, das eigentlich jeder EU-Austrittspartei Recht gibt.

Die traurigste Gestalt dieser Runde war wohl Gerhard Roiss, Generaldirektor der OMV. Er konnte bis zum Schluss nicht erkennen, dass es einen Unterschied zwischen OMV und Österreich gibt. Er machte einfach OMV Lobbing. Seine These ist so simpel wie falsch. Die EU bringe Wohlstand (falls sie geehrter Leser das noch nicht bemerkt haben sollten), und durch Wohlstand wird alles gut.

Na, da bin ich aber froh, dass die EU Konzernen wie der OMV Wohlstand gebracht hat. 

Den Bürgern hat sie das nämlich nicht gebracht. Darum schießt die OMV auch bei der EU-Russland Politik quer und unterschreibt JETZT trotz Unruhen in der Ukraine den Vertrag mit Gazprom zum Bau der Gasleitung South Stream. Damit konterkariert die OMV die ohnehin brustschwache EU Außenpolitik. Zwar ist die Naivität der EU schon beeindruckend, mit Wirtschaftssanktionen Putin beeindrucken zu wollen (ich frage mich, ob die EU Politiker wirklich glauben, dass das eine Wirkung auf Putins Außenpolitik haben könnte), aber die EU-Außenpolitik mit einem Sprichwort wegzuwischen, das schafft in Europa auch nur ein Konzern (wie die OMV).

Heinz Zourek, Generaldirektor Steuern und Zollunion, Europäische Kommission, meinte, dass die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA auf Wunsch der USA geheim sein müssten.

Da sieht man schon, wie wir Europäer vor den Amerikanern kriechen. Denn wo ist das Problem? Wenn die EU so transparent ist, wie sie behauptet, macht sie die Transparenz einfach zu Bedingung. Aber daran sieht man schon, dass es der EU ja gar nicht um Demokratierechte oder Transparenz geht.

Die EU ist sozusagen schon vor den Verhandlungen vor den USA in die Knie gegangen. Damit bestätigt sie schon:

Dies ist die EU der Konzerne.

Zum Schluss passierte aber ein besonderer Flappsus.

Jeder der Gäste sollte sagen, ob er oder sie der EU eine Zukunft gibt und jeder tat dies brav in der Art und Weise, wie es vom ORF gewünscht war. Die EU ist gut…sie wird immer demokratischer… sie generiert unseren Wohlstand… sie ist besser als die Nationalstaaten.

Nur leider hatte das Schlusswort Thomas Rietzschel, der der EU in der heutigen Form realistischerweise keine Zukunft gibt.

Das hat die Moderatorin Ingrid Turnherr schon irgendwie aus der Fassung gebracht, so ein Schlusswort zulassen zu müssen.