Trommelwirbel und Fanfaren: Der Bundespräsident hat gesprochen

Anno 2014 passierte es. Genau am 21. Mai war der denkwürdige Tag, an dem Heinz Fischer inmitten seiner zweiten Amtsperiode das erste Mal einen vernünftigen Vorschlag als Amtsträger des Bundespräsidenten machte, für den er wirklich einmal Applaus verdient.

Schlammschlacht im Parlament - eigentlich lustig, wenn´s nicht so trauig wäre

Im Parlament geht es im Moment zu wie im Kindergarten – wobei ich eher den Kindern mehr Reife zutraue, als den Akteuren im Parlament. Grund ist die Hypo Alpe Adria. Klar liegen bei diesen Verlustsummen die Nerven der Politiker blank, am Ende merken sich die Wähler das bis zur kommenden Wahl…

Rote Kompetenzen

Man sollte meinen, dass ein Politiker irgendeine Ahnung von den Dingen, die er so tut, hat. Der Bürgermeister von Linz, Franz Dobusch (SPÖ) hat im Zuge der Gerichtsbefragung jetzt auf eine Art und Weise den Gegenbeweis angetreten, dass man sich fragen muss, warum der Mann eigentlich nicht entmündigt wird. Achtung, das Weiterlesen könnte den Leser „fuchsteufelswild“ machen – genau wie Franz Dobusch es wurde…

Die demokratische Hygiene (Nieder)Österreichs. Wenn der Populismus Purzelbäume schlägt.

Niederösterreichs Landehauptmann Erwin Pröll (ÖVP) macht sich angesichts der neuen Frank Stronach Partei anlässlich der kommenden Landtagswahlen in Niederösterreich  um die demokratische Hygiene sorgen. Das ist natürlich ganz besonder amüsant.

Das Debakel um die Allgemeine Wehrpflicht und die direkte Demokratie

Michael Spindelegger, Parteichef der ÖVP, ist ein armer Mann.

Nicht nur, dass er seinem Chef aus Niederösterreich alles nachplappern muss, was dieser befiehlt, gelingt ihm auch die Umstrukturierung seiner Partei nicht. Ja, wer hört den eigentlich noch auf ihn? Einmal wollte er die ÖVP verändern, ohne Erwin Pröll zu fragen. Doch nichts geht ohne den starken Mann aus Niederösterreich. Die Treuebezeugungen der ÖVP-Abgeordneten klingen allesamt so lächerlich und unehrlich, dass sie die mangelnde Autorität Spindeleggers nur unterstreichen.

Waren sie zu dämlich, oder wurden sie von Linken Genossen über den Tisch gezogen?

Diese Frage sollte ein Sachverständiger beantworten. Es geht dabei um die von der SPÖ geführte Stadt Linz. Der Sachverständige wurde von der Stadt Linz selbst beauftragt und er kommt zu folgendem Schluss: