Diese Frage sollte ein Sachverständiger beantworten. Es geht dabei um die von der SPÖ geführte Stadt Linz. Der Sachverständige wurde von der Stadt Linz selbst beauftragt und er kommt zu folgendem Schluss:
Beides trifft zu.
Die Stadt Linz wurde von der Bawag - geführt von Ewald Nowotny (einem roten Schwergewicht) - die im Besitz des ebenfalls roten ÖGBs war, hinters Licht geführt und verhielt sich dabei äußerst naiv und vertrauensselig gegenüber ihren Genossen.
Der Schweizer Sachverständigenbeauftragte sagte, dass schon der Franken-Kredit, den die Stadt Linz 2005 bei der Kommunalkredit in dreistelliger Millionenhöhe aufgenommen hatte, eine Verantwortunglosigkeit war.
Ja, wer war denn zu dieser Zeit verantwortlich bei der Kommunalkredit? Das war die heutige SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied. Die Kommunalkredit wird womöglich wieder Staatshilfe benötigen, weil das Finanzdesaster, in das sie diese Frau geführt hat, so uferlos ist.
Immerhin wird (auch) gegen Schmied ermittelt wegen des Verdachts auf Betrug, Untreue und möglicher Bilanzfälschung. Die Untersuchungen ergaben, dass die Angezeigten durch Spekulationen mit Kreditderivaten überdurchschnittliche Risiken eingegangen seien. Die Wertverluste bei diesen Papieren wurden laut Gutachten falsch bilanziert oder diskret in Spezialvehikel verschoben.
Bis zu Schmieds Abgang aus dem Vorstand Ende 2006 verfünffachte sich das CDS-Geschäft auf rund sieben Milliarden Euro. Die Sonderprüfer kritisieren im Allgemeinen den „spekulativen Charakter“ der Geschäfte und dass nur der „kurzfristige Prämienertrag ohne Berücksichtigung der langfristigen Risiken“ gezählt habe.
Zurück zum roten Linz Finanzdesaster. Der Bürgermeister der Stadt hat schon zugegeben, dass er eigentlich keine Ahnung hatte, was er hier unterschrieben habe. Was so viel bedeutet, dass er im blinden Vertrauen auf die rote Parteigenossenschaft unterschrieben habe. Ganz nach dem Motto, meine Parteifreunde werden mich schon nicht hinters Licht führen.
Das Risiko dieses roten Finanzdesasters zahlt der Steuerzahler. Wenn er Pech hat, begleicht er die Rechnung des Ausflugs der Linzer Casino-Sozialisten in die Welt der Hochfinanz mit 417,5 Mio Euro. Und hier ist die rote Glanzleistung „Kommunalkredit“ noch keineswegs mitgerechnet. Denn dagegen ist das Linz-Desaster ein Trinkgeld.
Während wir also ständig vor Augen geführt bekommen, wie korrupt und verschlagen die Schwarz/Blau/Orange Politik um die Jahrtausendwende war, sitzen jene roten Parteigünstlinge, die uns unaufhaltsam Milliardengräber bescheren, nach wie vor in den Ministersesseln und regieren uns nach ideologisch gefärbten Grundsätzen. Sie tun dies entgegen der Vernunft und entgegen unserem Willen. Doch am Ende ist es immer der Bürger, der die roten Machenschaften zu zahlen hat, sei es mit einer Finanzhilfe oder mit einer Notverstaatlichung, oder einfach mit einer schlichten Steuererhöhung.
Keine Frage. Derzeit zieht die ÖVP/FPK Affäre in Kärnten alle Aufmerksamkeit auf sich, und es wäre fatal von dort ablenken zu wollen. Aber man darf nicht vergessen, mit welch Mitteln die SPÖ arbeitet. Das soll doch nicht verdeckt werden...
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