Mittwoch, 19. Juni 2013

Funkausfall in der FPÖ?

Sicher wird es dem einen oder anderen Leser schon aufgefallen sein, dass ich sehr viel über die Regierungsparteien schreibe, aber kaum etwas von der größten Oppositionspartei - der FPÖ.
Dieser Umstand hat einen ganz simplen Grund.


Ich höre, oder lese von dieser Partei kaum etwas Erwähnenswertes.
Mir kommt fast vor, als  hätte sich Parteichef H.C. Strache damit abgefunden, ewiger Oppositionspolitiker zu bleiben. Hat er wirklich keine Leute, die in der Lage wären, Ministerien zu übernehmen? Hat er tatsächlich keine Ideen jenseits einer restriktiven Zuwanderungspolitik? Möge er sich in dieser Rolle des polternden Oppositionspolitikers doch pragmatisieren lassen. Vielleicht ist es für ihn bequemer, doch niemand wird ihn auf Dauer wählen wollen, in der Gewissheit, nur an einen pragmatisierten Oppositionspolitiker die Stimme verschenkt zu haben (das macht man ein paar mal, aber irgendwann verliert auch das an Zugkraft). Die meisten Wähler von Giuseppe Grillo würden diesem wohl auch kein zweites Mal ihre Stimme schenken. Niemand wählt jemanden für das Nicht-Regieren.


Wenn Strache von der Wiedereinführung des Schillings poltert, so klingt das absolut unglaubhaft. Es wird nun schon seit Jahren  über die Sinnhaftigkeit des Euros diskutiert. Strache hätte sich ja in der Zwischenzeit ernsthaft über eine Strategie für einen „Exit aus dem Euro“ Gedanken machen können. Das Thema jetzt vor der Wahl zu entdecken wird ihm zwar wieder ein paar Proteststimmen bringen, aber weiter daran hindern, dass seine Politik ernst genommen wird. Wann wurde dem Wähler in den letzten Jahren vermittelt, wie sich die FPÖ das Leben in Europa vorstellt oder welche Alternativen anzustreben sind? Wie sieht der Strategieplan der FPÖ aus, diese Vorstellungen auch tatsächlich zu erreichen? Bei der FPÖ hat man immer so das Gefühl, sie will ihre Ziele gar nicht wirklich erreichen, damit die Schlagworte nicht zu Ende gehen. Aber damit beraubt sich die FPÖ selbst ihrer Ernsthaftigkeit, die ihr immerhin an die 20% der Bevölkerung bringen würde. Fundamentalopposition erkennt man immer daran, dass sie zwar das herrschende System kritisiert, selbst aber kein schlüssiges Alternativsystem anbietet. 

Will Strache nicht nur von den untersten Sozialschichten ernst genommen werden, so wäre es höchst an der Zeit gewesen, die letzten Jahre zu nutzen, um die Partei neu aufzustellen und zu reformieren - von einer reinen Oppositionspartei hin zu einer Partei, die nicht nur Gestaltungswillen hat, sondern auch die Gestaltungsideen und das Potential, ihre Pläne zu verwirklichen zeigt. (Gemeint sind nicht die Kreativität, in die eigene Tasche zu arbeiten, wie bei der letzten FPÖ Beteiligung.) Jetzt ist Strache nicht mehr so alternativlos wie noch vor ein paar Jahren, wenn es darum geht, „denen da oben eines Auszuwischen“. Jetzt bräuchte es etwas Neues und ich bezweifle, dass Strache diese Kurve kratzt - zumindest wäre mir bis heute nichts davon aufgefallen.

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