Freitag, 30. August 2013

Die Wüste der österreichischen Parteienlandschaft

In der Zweiten Republik traten noch nie so viele verschiedene Parteien zu einer Nationalratswahl an – trotzdem gab es noch nie so wenig Auswahl.

Eigentlich ist die Frage, die sich dem Bürger stellt, ganz einfach: ist man mit der bisherigen Regierungsarbeit zufrieden, so wählt man – je nach Belieben –  Rot oder Schwarz.
Wenn man eine Veränderung des Systems herbeiführen will, dann muss man – wohl oder übel - eine der zahlreichen Oppositionsparteien wählen. Doch bei genauerem Hinsehen sind die gar nicht so zahlreich. Denn…

Mittwoch, 28. August 2013

Das Kriegstrommelgetöse — national und international

Während Herr und Frau Österreicher mit einem ungewöhnlich inhaltsleeren und langweiligen Wahlkampf belästigt werden, bei dem die größte Unterhaltung die versehentliche Verhöhnug der Politikwerbung durch einen Mobilfunkanbieter darstellt (so war neben dem Plakat der Grünen mit dem Spruch: „Weniger belämmert als die anderen“ ein Plakat mit der Aufschrift „das geht sich nicht aus“ zu lesen, oder neben dem SPÖ-Spruch „Wir kämpfen für Arbeitsplätze“ stand „immer das Gleiche“ oder „sicher nicht“) zieht weltpolitisch ein neuer Krieg auf.

Dienstag, 27. August 2013

Rote Kompetenzen

Man sollte meinen, dass ein Politiker irgendeine Ahnung von den Dingen, die er so tut, hat. Der Bürgermeister von Linz, Franz Dobusch (SPÖ) hat im Zuge der Gerichtsbefragung jetzt auf eine Art und Weise den Gegenbeweis angetreten, dass man sich fragen muss, warum der Mann eigentlich nicht entmündigt wird. Achtung, das Weiterlesen könnte den Leser „fuchsteufelswild“ machen – genau wie Franz Dobusch es wurde…

Samstag, 24. August 2013

Versandeltes Österreich

Andreas Schieder (Staatssekretär SPÖ) ist empört. Christoph Leitl (Wirtschaftskammerpräsident ÖVP) bezeichnet Österreich im Vergleich zur Schweiz und Schweden als „abgesandelt“. Österreich hat an Innovationskraft, Konkurrenzfähigkeit und Leistung eingebüßt. Reflexartig wird zur gewohnten SPÖ Rhetorik gegriffen.

Dienstag, 20. August 2013

Progromstimmung in Ägypten und was unser Außenminister dazu sagt

Dass die Politik des Westens angesichts des sogenannten „Arabischen Frühlings“ äußerst ambivalent - um nicht zu sagen orientierungslos und widersprüchlich -  ist, ist ja hinlänglich bekannt und in einem Artikel von Andreas Unterberger treffend formuliert worden. Doch unser Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) setzt dem ganzen außenpolitischen Dilettantismus in der ZIB2 noch die Krone auf.

Mittwoch, 14. August 2013

Christentum und Rechtspolitiker - eine Gefahr für die Demokratie?

In Wien ist es kürzlich zu Hausdurchsuchungen in dem Büro der Internetwebsite "gloria.tv" gekommen. Computer wurden beschlagnahmt. Zwei Geistliche stehen im Verdacht, über gloria.tv und kreuz.net schwulenfeindliche, judenfeindliche und rechtsradikale Aussagen getätigt zu haben. Unabhängig davon, dass mir die Interntseite „kreuz.net“ ungefähr so sympathisch wie Darmgrippe ist, und ich diesen Internetauftritt keinesfalls in Schutz nehmen will,  bin ich gespannt, worin denn im Endeffekt die schwulenfeindlichen, rechtsradikalen und antisemitischen Aussagen bestehen werden.