Eine schöne Bescherung - die Regierung steht

Es gibt zwar derzeit inflationär viele Kommentaren zur Regierungsbildung, dass es fast schon langweilig ist, ebenfalls darüber Worte zu verlieren. Doch hat dieser Regierungsbildungsprozess so viel Komödiantisches und Irrationales an sich, dass man trotz der unzähligen Kommentare nicht darüber hinwegsehen kann.

Als sich Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger endlich vor die Kamera stellten und stolz verkündeten, was sie zustande gebracht hatten, wirkte das wirklich wie ein Anachronismus an meine Kindertage. Wie jeden Mittwoch Abend um 18 Uhr, als Kasperl und Pezi auf dem Fernsehschirm (damals noch in schwarz/weiß) erschienen und uns Kinder begrüßten. „Tri-tra-trallala, der Kasperl (Werner) ist schon wieder da - und Pezi (Michael), bist du auch da?“

Zuerst dankt Pezi…äh…Michael dem lieben Kasperl…äh…Werner, für die gute Zusammenarbeit und anschließend lobte der Werner den Michael dafür, dass er so lieb ist.

Es Weihnachtet. Es ist so schön - so friedlich. Alle haben sich wieder lieb – so könnte man meinen, wenn man diese beiden Herren hört. Ganz vergessen ist, dass man sich noch kürzlich gegenseitig die „Hackeln ins Kreuz“ geworfen hat.  Doch dürften die Beiden die einzigen in Österreich sein, bei denen die Freude über die neue Rot-Schwarze Regierung aufkommt. Schon in der zweiten Reihe fängt das Gemurre an und von den Parteibasen wollen wir erst gar nicht sprechen.

Die SPÖ Ministerriege ändert sich um genau Eine (1) Person. Frau Schmied hinterlässt ein Chaos im Unterrichtsministerium, dass von Heinisch-Hosek wohl weitergeführt- bzw. verschlimmbessert werden wird. Denn wo genau der Unterschied zwischen Heinisch-Hosek und Schmied sein soll, ist mir nicht klar. Sowohl weltanschaulich, als auch von ihren Verhalten könnte ich keinen erkennen. Ex-Staatsekretär Ostermayer wird als Vertrauter von Faymann weiter aufgewertet. Klar, wer die zweifelhaftesten Geheimnisse des Bundeskanzlers kennt und sogar die Staatsanwaltschaft dazu gebracht hat, die Anklagen gegen Faymann und sich selbst fallen zu lassen, muss für seine Verdienste belohnt werden.

Die ÖVP wiederum pfeift auf den wohl einzigen fähigen Mann in der Regierungsmannschaft, der abseits ideologischer Scheuklappen seine Arbeit tat, und schmeißt Heinz Töchterle aus der Regierung (trotz Wahlerfolge in Tirol). Töchterle hat es geschafft, den links-marxistischen Studentenlobbyisten mit nüchternen Argumenten Paroli zu bieten und als Wissenschaftsminister realistische Politik zu machen (und auf die Finanzierbarkeit der Studien zu achten). Stattdessen zaubert die ÖVP ein Häschen aus dem Hut. Sophie Karmesin  die uns schon im Wahlkampf mit ihren vollkommen überflüssigen Kommentaren zu den Politdiskussionen genervt hat, indem sie ständig wiederholt hat, was wir selbst gesehen und gehört hatten - nur um zu verdeutlichen, wie gut die Regierungsparteien und Grünen waren und wie schlecht alle anderen. Ihre Kommentare haben Spindelegger so gefreut, dass sie jetzt auch belohnt wird. Wer wird uns jetzt davon überzeugen, dass Faymann und Spindelegger viel seriöser als Bucher und Strache sind? Muss sich der Zuseher in Zukunft sein eigenes Bild von dem was er sieht machen? Ich hoffe, im ORF gibt es noch genug Parteisoldaten, die die Verdienste Karmasins so perfekt ersetzen wie es der Zuseher von Frau Karmasin gewohnt ist.

Vor den Wahlen pochte die SPÖ heftig auf eine Steuerreform und auf Vermögenssteuern, um die kleinen Einkommen zu entlasten. Die ÖVP wehrte die Versuche der SPÖ, die Steuern zu erhöhen, heftig ab. Denn auch Vermögenssteuern sind ja böse Steuern. Darum haben SPÖ und ÖVP beschlossen, nicht nur die Vermögenden vermehrt zu besteuern, sondern jeder Bürger soll mit ca.10 Euro im Monat belastet werden. Das kommt also heraus, wenn die ÖVP keine Steuern erhöhen will und die SPÖ nur die reichen Leute besteuern will, die Steuern für die Allgemeinheit aber senken will. Steuerreform gibt es keine. Strukturreformen schon gar nicht. Da hat sicher der Herr Pröll aus Niederösterreich Michael Spindelegger gaaanz streng angeschaut, sodass dieser gleich jeden Vorsatz, die Effizienz der Verwaltung in den Ländern zu steigern, fallen lies.

Akute Visionslosigkeit, die sich darin erschöpft, von jenen Geld zu ergaunern lukrieren, von denen man es sich schon immer geholt hat – den Rauchern, Trinkern und Autofahrern. Denn von denen weiß man, dass sie alles schlucken. Mein Tipp: Man könnte auch Prostitution höher besteuern, denn die Freier würden deswegen auch nicht weniger werden und es wäre ja nur zum Schutz vor einer möglichen HIV Infektion. Selber schuld, wer so blöd ist und raucht.

Auch könnte man Fastfood und fettreiche Nahrung höher besteuern. Es ist ja nur zum Besten des Bürgers.

Ja, Kasperl und Pezi scheinen zu wissen, dass es das letzte Mal sein wird, dass sie zusammen koalieren werden. Denn noch einmal wird sich Rot/Schwarz nicht mehr ausgehen. Eventuell wird die ÖVP nach zwei, drei Jahren die Nerven verlieren und Neuwahlen vom Zaun brechen, in der Hoffnung, dass die FPÖ sie in die nächste Regierung rettet. Darum interessieren sich Werner und Michael auch nicht für das, was notwendig wäre, wie eine Steuerreform oder eine Verwaltungsreform, eine Finanzreform oder ähnliches. Wichtig ist, dass ihre Leute noch einmal versorgt werden. So kommt es, dass zum Beispiel Josef Ostermayer dieser Tage höchstwahrscheinlich besonders breit grinst. Dank seiner Verdienste in der Inseratenaffäre darf er jetzt gleich die Medienagenten wahrnehmen indem er zum Kanzleramtsminister befördert wird und dort zuständig ist für den öffenlichen Dienst, Medien und Kultur. Also er darf als so eine Art Propagandaminister für SPÖ Anliegen fungieren.

Man könnte auch fragen, wer hilft der ÖVP noch als Aufputz, nachdem Sebastian Kurz und wahrscheinlich Sophie Karmansin das Wunder nicht vollbringen werden, die Massen dazu zu bewegen, in Zukunft ÖVP zu wählen. Vielleicht sollte sich die ÖVP um Helene Fischer bemühen.

Apropos Sebastian Kurz. Er wird ja Außenminister. So wie Österreichs Außenpolitik in den letzten Jahren gestaltet wurde, könnte man das Ministerium gleich samt dem Bundespräsidenten einsparen (der ja nicht einmal die Möglichkeit hatte, rechtzeitig zur Gedenkfeier Nelson Mandelas zu kommen, weil ihm der Deutsche Bundespräsident Gauck davongeflogen ist) dann hätte man schon einen Megabrocken bei den Strukturreformen erledigt. Bei Sebastian Kurz stellt sich mir die Frage, ob er schon weiß, dass es in den 90er Jahren auf dem Balkan Krieg gab oder was die Gründe für den Konflikt in Nahost sind. Aber die ÖVP stellt das Buberl überall in die Auslage, um ihre Jugend zu beweisen. Ein bisschen deplaziert kommt er mir halt vor. Aber da das Ministerium innerhalb der EU eh unnötig ist, kann er keinen Schaden anrichten. Er muss ja nur warten, bis er alt genug ist und Bundeskanzler werden kann. Mir hätte Helena Fischer, Christina Stürmer oder Armin Assinger noch besser gefallen (letzterem traue ich immerhin mehr Allgemeinbildung zu als Kurz).

Ach ja, dass Töchterle als Wissenschaftsminister aus der Regierung geschmissen wird, hatte ich schon erwähnt. Das Wissenschaftsministerium wird dem Wirtschaftsministerium unterstellt. Also alle wirtschaftlich nicht relevanten Fakultäten können sich anhalten (darunter auch die Theologie). Denn warum soll die Wirtschaft etwas finanzieren, wovon sie nichts hat? Wie man gesehen hat, kann auch der Landwirtschaftsminister nur schwer ein guter Umweltminister sein (Stichwort: Bienenschutzskandal und Pestizidverbot). Ich wäre ja dafür, dass Frauenministerium endlich dort einzugliedern, wo es auch hingehört – ins Familienministerium. Denn was man mit der Wissenschaft und Umwelt machen kann, kann man mit der Frauenpolitik auch machen. Aber ich glaube, bei diesem Vorschlag frieren unserer Neo-Unterrichtministerin Henisch-Hosek, wie so oft, die Gesichtszüge ein.

Na, auch egal, jetzt haben wir ja Sophie Karmasin.

Eigentlich wäre es ja Zeit für Massenproteste wie in Kiev. Aber vermutlich wissen die Österreicher nicht einmal, dass die Ratten sich nur mehr nehmen, was sie zu fassen kriegen, bevor das Schiff untergeht. Aber hoffentlich ärgern sie sich wenigstens darüber, wieder Rot und Schwarz gewählt zu haben.