Kurz notiert

Was mir so beim überfliegen der Zeitung aufgefallen ist.

Worüber sich unser Bundespräsident Sorgen macht und um was nicht

Wie der mündige Bürger weiß, ist eine Kernaufgabe des Bundespräsidenten die Prüfung der Gesetze und Verordnungen des Parlaments auf ihr verfassungskonformes Zustandekommen.

Darüber hinaus hat der Bundespräsident durchaus auch die Aufgabe, vor gewissen Gefahren zu warnen. Diese Gefahrenwarnung sollte selbstverständlich überparteilich und möglichst objektiv sein. Eine solche Warnung wollte unser Bundespräsident Heinz Fischer wohl aussprechen, als er am Sonntag folgende Aussage machte:

Wie wir seit Jahrzehnten belogen werden

Die Versprechungen, die man uns machte. Eine unvollständige Liste.

http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/eu/3057977/versprochen-so-gebrochen.story

Die Grünen werden noch was in Österreich

Wieder einmal hat es Frau Glawischnig von den Grünen geschafft. Einmal mehr zeigt sie, wie man als „Beiwagerl“ mit der Regierung fährt. Wohlwollend wird sie von Bundeskanzler und Vizekanzler über den Klee gelobt aufgrund ihrer „konstruktiven“ Zusammenarbeit in Sachen ESM-Vertragsunterzeichnung, ohne das Volk zu befragen.

Goodbye Euro oder goodbye Nationalstaaten

Der politische Trend, zu dem man uns drängt und der uns als alternativlose Lösung angeboten wird, ist klar: Die Vereinigten Staaten von Europa. Das Volk wird nach seiner Meinung zu dieser Endlösung natürlich nicht befragt. Alleine heute habe ich drei unterschiedliche Zeitungsartikel gefunden, in denen die Vereinigten Staaten von Europa als Lösung angepriesen werden.

Das ESM Desaster. Hinter unserem Rücken werden wir verkauft

Während alle Welt gebannt auf die TV Schirme die Fußball WM schaut, werden schell Fakten geschaffen.

Eklat im Parlament.

BZÖ und FPÖ ziehen aus Protest aus dem Plenarsaal aus.

Warum uns die Wahrheit vorenthalten wird.

Was steht dahinter, wenn die deutsche Bundeskanzlerin Merkel sagt, dass Deutschland zugunsten Europas auf eigene Souveränität verzichten müsse?

Was steht dahinter, wenn Finanzministerin Fekter einen Tag, nachdem Spanien Hilfe aus dem EFSF beantragt hat, uns darauf vorbereitet, dass auch Italien in Kürze folgen wird? Und warum will sie, dass dies nicht mit dem Provisorium EFSF sondern mit der Endlösung ESM-Vertrag passiert?