Kurz notiert

Was mir so beim überfliegen der Zeitung aufgefallen ist.

Bundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) hat - wie unschwer zu erraten war - mit gedankenschweren Augenbrauen sowohl den Fiskalpakt als auch den ESM-Vertrag unterschrieben. Er konnte keine überzeugenden Gründe finden, diesen Vertrag nicht zu unterzeichnen, so sagte er uns. Hat er den Vertrag wirklich gelesen, oder hat ihn diese Lektüre intellektuell überfordert?

Jener Mann, der schwerste Bedenken gegen den Ausbau der Direkten Demokratie hat, weil das Volk möglicherweise seinen Willen direkt, also ohne parlamentarische Auslese durchsetzen könnte (was in der Geschichte Europas noch nie eine Demokratie abgeschafft hat), hat keine Probleme damit, dass durch Fiskalpakt und ESM-Vertrag das Parlament zum EU-Vorgaben-Abnickungsmechanismus verkommt.

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) will nicht mehr Bundespräsident werden. Na, schön blöd wäre er. Warum sollte er seinen Platz im Zentrum der Macht mit dem machtlosen Bundespräsidentensessel eintauschen wollen? Wien und Niederösterreich halten sich frech und ungeniert eine Bundesregierung. Sie geben vor, was die Bundesregierung darf und was nicht und halten ganz Österreich damit in ihrer Sklavenschaft.

Warum sollte er diese Macht aufgeben zugunsten eines Postens, wo man nur mehr zu unterschreiben hat, was einem vorgelegt wird (siehe vorherigen Punkt)?

Was hat H. C. Strache (FPÖ) den Grünen voraus?

Er hat schon in der Opposition bewiesen, dass er Menschen, die (wie Uwe Scheuch) für Korruption anfällig ist, bis zuletzt deckt und schützt, während er Menschen, die ihre Meinung auch gegen den Strom aufrecht erhalten (wie Werner Königshofer) im Regen stehen lässt, wenn die Linke Jagdgesellschaft nur lange genug Druck macht. Die Grünen mussten zumindest in einer Regierung sitzen (Wien) um ein schlampiges Verhältnis zur Ehrlichkeit zu bekommen.

„Ältere Semester“ werden sich noch an den FPÖ-Wahlkampf mit dem Slogan „Daham statt Islam“ erinnern. Damal warnte die FPÖ davor, dass eines Tages Gipfelkreuze durch Halbmonde ersetzt werden könnten. Für diese Aussagen wurden sie schwer gescholten. Das sei vollkommen unrealistich und die FPÖ schüre nur unbegründet die Ängste der „einfachen" (eine höfliche Bezeichung für „dumme“) Leute.

Nun, wenden wir unseren Blick einmal auf die Zugspitze in Bayern: