Jobausschreibung für den Bundeskanzler in Österreich - Ein Anforderungsprofil

Wir suchen:

Einen kompetenten Bundeskanzler

Die schleichende Entmenschlichung einer Gesellschaft ohne Gott. Wie aus Tieren Menschen werden, und aus Menschen Tiere.

Die Gazetten waren voll von kollektiver Empörung über einen dänischen Zoo, der eine Giraffe geschlachtet und deren Fleisch den Löwen verfüttert hat. Ein Vorgang, der in der freien Wildbahn völlig normal ist. Doch der verweichlichte Europäer, der glaubt, dass der Strom aus der Steckdose kommt, glaubt auch, dass das Fleisch aus dem Supermarkt auf Bäumen wächst und Löwen Schmusekätzchen sind. Es soll tatsächlich Drohanrufe oder Drohbriefe von Aktivisten gegen den Zoo gegeben haben, die die getötete Giraffe rächen wollten.

Schlammschlacht im Parlament - eigentlich lustig, wenn´s nicht so trauig wäre

Im Parlament geht es im Moment zu wie im Kindergarten – wobei ich eher den Kindern mehr Reife zutraue, als den Akteuren im Parlament. Grund ist die Hypo Alpe Adria. Klar liegen bei diesen Verlustsummen die Nerven der Politiker blank, am Ende merken sich die Wähler das bis zur kommenden Wahl…

Die Kanzlerabstinenz- wir kaufen uns einen Flugzeugträger

Eigentlich gelten ja Politiker nicht als besonders menschenscheu. Doch es gibt Situationen, da sind sie wie vom Erdboden verschluckt. So ist es auch derzeit, seitdem wir wissen, dass die Last der Pleite der Hypo Alpe Adria Bank ausschließlich auf des Steuerzahlers Rücken geladen wird, lassen die Herren der Schöpfung (Kanzler und Vizekanzler) sogar den Damen den Vortritt.

So müssen die Bildungsministerin Heinisch Hosek (SPÖ) und die Familienministerin Karmasin (ÖVP) im Pressefoyer ganz alleine ihren Mann stehen. Bei so einem lächerlichen Thema wie die Verstaatlichung der Pleitebank, die den Steuerzahler die Kleinigkeit von 12 - 19 Milliarden Euro kostet, ist es scheinbar nicht notwendig, dass der Bundeskanzler in Person seine Wortspende dazu abgibt. (was man sich um dieses Geld alles kaufen kann, ist hier nachzulesen. Wie wäre es beispielsweise mit einen Flugzeugträger? Oder, man erinnert sich auch an die große Diskussion über die Kosten der Eurofighter 2007. Mit 19 Mrd. Euro könnte man ganze 165 Typhoon Kampfflugzeuge für Österreich erwerben. Damit wäre man dann wohl ein für alle mal, zumindest was die Luftraumsicherheit angeht, abgesichert.) Er möchte nur die guten Nachrichten überbringen (die derzeit recht spärlich gesät sind), und daher schickt er ganz „Gentleman-like“ seine Ministerin vor. Diese hätte auch der versammelten Presse Witze oder einen Schwank aus ihrem Leben erzählen können, das wäre auf das Selbe hinausgekommen. Die drängenden Fragen der Journalisten – wo denn der Kanzler in dieser wichtigen Frage wäre – ignorierte sie und lobte das Engagement der interessierten Journalisten und die Transparenz der Regierung, die die Minister im Pressefoyer zu Wort kommen lässt zu Fragen, die ihnen nicht gestellt werden.

Das Pressefoyer ist ja schon die längste Zeit zu einem reinen Phrasendrescher- und Politiker Gesichtswäsche Event verkommen (genauso wie die meisten Auftritte in den Medien), doch die Feigheit der Regierungsspitze, gepaart mit der Frechheit der Ministerin (irgendwie traue ich mich auf Frau Karmasin gar nicht losgehen, weil ich fast den Eindruck habe, dass sie dort hin gestellt wurde und nicht recht wusste, was sie da sollte) alle Fragen penetrant nicht zu beantworten und ins Gegenteil zu verkehren, schlägt dem Fass den Boden aus.

In Bosnien reicht es den Menschen, von unfähigen und korrupten Regierungen regiert zu werden. Wann reicht es eigentlich uns Österreichern? In Bosnien brennen die Regierungsgebäude. In Österreich brennt der Bürger.

Was schwadronierte doch der Bundeskanzler immer von Bankenabgaben, Spekulationssteuern und davon, dass die Banken daran gehindert werden müssen, sich aus der Affäre zu ziehen, wenn es eng wird. Doch das waren nur Phrasen. Die Steuergerechtigkeit der SPÖ sieht man am Umgang der SPÖ mit der Hypo Alpa Adria und der Kommunalkredit. 

Was fantasierte nicht der Vizekanzler von einer Entfesselung der Wirtschaft und dass jede Steuererhöhung ein Tabu wäre - sogar die Steuern auf große Vermögen. Darum war die ÖVP so sehr gegen Vermögenssteuern, Stiftungssteuern und dgl. Jetzt werden Tabaksteuer und KFZ Steuer für alle angehoben und wir können davon ausgehen, dass nach der Budgeteinrechnung der Hypo Alpe Adria noch Steuererhöhungen hinzu kommen. Das ist die Steuergerechtigkeit der ÖVP. An Zynismus und Sarkasmus sind Bundeskanzler und Vizekanzler nicht mehr zu überbieten.

Liebe Frau Karmasin, Sie können ihre großartige Anhebung der Familienbeihilfe (heuer um lächerliche 1,4%) gleich wieder einpacken. Wir kaufen uns den Lutscher, den wir uns darum leisten könnten, selber. Ich würde auf die Knie gehen vor Dank, wenn das alles wäre. Wir werden in den kommenden Jahren ausgepresst werden, dass uns Hören und Sehen vergeht.

Hauptsache die Banken, die besten Freunde von Spindelegger und Faymann, sind aus dem Schneider. Da nützt es auch nichts, wenn Klubobmann Schieder (SPÖ) ständig versucht, von der SPÖ Verantwortung abzulenken, indem er den Namen Jörg Haider wie ein Mantra wiederholt. Das glaubt ihm doch nur mehr ein ganz besonders gehirngewaschener SP-Parteisoldat, dass die SPÖ oder ÖVP keine Verantwortung haben. Und natürlich hat DIESE Bundesregierung ebenfalls Verantwortung in Sachen Hypo.

Da tröstet es den zahlenden Bürger sehr, dass unser Bundespräsident in einem Interview meint, dass es in Österreich genug Instrumente gäbe, um Politiker für ihre Fehlentscheidungen zur Verantwortung zu ziehen. Mir fallen so ganz spontan einige Namen von Politikern ein, die massive Fehlentscheidungen zu verantworten haben und keineswegs von der kleinsten Wolke eines schlechten Gewissens geplagt werden: Die Herren Norbert Darabos, Josef Pröll, Werner Faymann, Frau Claudia Schmied…

Ja, sie alle sind dafür verantwortlich, dass wir Bürger – und nur wir Bürger – die Zeche zahlen.

Der Bundespräsident meint, diese Regierung verdiene unser Vorschussvertrauen.

Heute und in Ewigkeit…Amen.

Houston, ich habe ein Problem – ich wollte mich outen!

Ich wollte einmal so richtig aufdrehen und mich so richtig in Szene setzen. So tat ich, was mir eigentlich widerstrebt, ich kehrte mein Intimleben nach außen. Ich nahm meinen Mut zusammen und tat, was man heute so tun muss um en vogue zu sein – ich habe mich ge-outet.

Houston, ich habe ein Problem, ich verstehe die Logik in der Politik nicht!

Ich komme in zunehmendem Maße nicht mehr damit zurecht, wie die Politik, aber auch die Gesellschaft denkt. Hier ein paar Beispiele:

Ein Grüner Lichtstreif am Horizont

Da gibt es einen Grünen Mandatar, der sich die Frechheit herausnimmt, selbst zu denken und sich den Luxus leisten kann, innerhalb der Grünen Fraktion eine eigene Meinung zu vertreten.

Er fällt jetzt schon zum zweiten Mal ungut auf – ungut, vor allem aus der Perspektive der Parteichefin Glawischnig. Sein Name ist Efgani Dönmez und er stammt aus der Türkei.

„Unseren Hass könnt ihr haben!“

Die Demokratie in Österreich wurde vergangenes Wochenende wieder einmal von den tanzenden Burschenschaften, die den Akademikerball besuchten, bedroht und vom Schwarzen Anarchoblock bzw. der linksradikalen Szene gerettet, indem diese die Innenstadt Wiens verwüsteten und eine Million Euro Schaden anrichteten. Die Geschädigten wurden also sozusagen „positiv diskriminiert“.

Schließlich war es ja für die gute Sache.

Ich kam aus dem Staunen nicht mehr heraus, als ich in der ORF Diskussionssendung „Im Zentrum“ die Statements der Veranstalter und Förderer der Gegendemos hörte.

Es ist nämlich so, dass sie genau dasselbe machen, was sie ihren verhassten Gegnern von der FPÖ (der Akademikerball wird von der FPÖ organisiert) vorwerfen. Demo-Mitorganisatorin Natascha Strobl von der "Offensive gegen Rechts" lobte stolz die rege Beteiligung und bedauerte überhaupt nicht freiwillig, dass es zu Ausschreitungen während ihrer Demo gekommen ist. Im Gegenteil. Man hatte den Eindruck, sie machte der Polizei massive Vorwürfe, dass die Antifa-Brigade und der aus Deutschland extra herangekarrte „Schwarze Block“ die Ballbesucher nicht bespucken, mit Eiern bewerfen oder verdreschen durfte. Die angestaute Frustration mussen die Demonstranten dann an den Autos und Auslagen der Geschäfte abbauen. Wenn die Polizei es zugelassen hätte, hätte die Mariahilferstraße heute ein ganz neues Design (wohl ganz im Sinne von Frau Vasilakou von den Grünen). Die erste Einkaufstraße ohne funktionstüchtige KFZ und ohne Glasscheiben vor den Auslagen. Wenn man sich vorstellt, dass genau die gleiche Person wahrscheinlich ständig eine Distanzierung der FPÖ von rechtsradikalen Aktivitäten (die sie selbstverständlich alle nicht belegen kann) verlangt, ist es ein Witz, selbst keine Notwendigkeit zu sehen, sich von Gewalt und Vandalismus zu distanzieren.

Rückendeckung erhielt sie nicht nur von den Grünen selbst, sondern natürlich auch von Seiten der Moderation (Ingrid Turnherr), die es schaffte, innerhalb von 10 Minuten drei oder vier mal zu betonen, dass die Gegendemos ja grundsätzlich friedlich waren. Das tröstet die Geschädigten sicherlich.

Da man mit rationalen Begründungen eigentlich überhaupt nicht gegen eine Ballveranstaltung, wie sie alle Parteien abhalten, argumentieren kann, entstehen die wildesten und unterhaltsamsten Gerüchte. Da der Journalisten-Gewerkschaftsvorsitzende Franz C. Bauer wohl keinen genaueren Einblick hat, vermutet er, dass der Ball zur Vernetzung der rechten Szene Österreichs dient. Das ist natürlich schon irgendwie lustig. Heutzutage gibt es Whatsapp, SMS, Facebook, Google, E-Mail, Skype und vieles mehr, aber die rechtsradikale Szene schafft es nicht anders, sich zu vernetzen, als auf dem Akademikerball. Auf welchem Ball vernetzt sich eigentlich der „Schwarze Block“, den die Grünen extra aus Deutschland importiert haben? Gibt es da auch einen eigenen „Black-Block-Ball“?

 „TU FELIX AUSTRIA,“ kann ich nur sagen. Wir scheinen echt keine Probleme zu haben.

So stört es niemanden, wenn hunderte Mursi Anhänger den Verkehr Wiens lahm legen, weil sie wütend sind, dass der Präsident Ägyptens, unter dem die christliche Minderheit Freiwild war, abgesetzt wurde.

Es stört auch niemanden von den „demokratieliebenden“ Grünen, wenn tausende türkische AKP Anhänger eine pro Erdogan Demo abhalten (Erdogan diskriminiert Minderheiten, verfolgt politische Gegner, hat ein Naheverhältnis zu Islamisten, lässt Aufdecker verschwinden usw.). Das ist, auch wenn die Erdoganfans anders denken als die Grünen, ihr demokratisches Recht. Doch beim Akademikerball ist das anders. Von diesem nämlich geht eine tanzbeinschwingende Gefahr für die Demokratie aus.

Leider muss man sagen, dass diese Phobie gegen Rechts auch die Erzdiözese Wien ziemlich stark erfasst hat. So stört es den Dompfarrer nicht, wenn vor der Kirche von Abtreibungsbefürwortern auf die Kirche geschimpft wird, oder wenn vor dem Stephansdom „Allah ist groß und Christen sind Schweine“ oder ähnliche „Komplimente“ gebrüllt werden.

Doch wenn die FPÖ am Stephansplatz eine Wahlveranstaltung hält, wird er nervös und würde das am liebsten verbieten.

Aber zurück zu den Grünen und der ORF Diskussion.

Der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser kritisierte natürlich auch wehement das aggressive Vorgehen der Polizei. Am Verhalten der Demonstranten fand er weit weniger auszusetzen. Strobl und Steinhauser machten sich auch über die Gesundheit der Passanten sorgen, weil sie sich erkälten könnten, wenn sie sich nicht vermummen dürfen (es gab ein polizeiliches Vermummungsverbot). Ich war zu Tränen gerührt über ihre Besorgnis. Die böse Polizei wurde scharf kritisiert, weil sie es sich auch von 16 jährigen nicht gefallen ließ, von ihnen attackieren zu lassen.

Selten kam jedenfalls so offenkundig zum Ausdruck, dass die Gewalt von Grün und anderen Linksbewegungen ausgeht und diese von der Polizei tatsächlich erwarten, dass sie ihnen freie Hand zur Gewalt gewährt, wenn sie sich schon nicht selbst am fröhlichen Burschenschafterverdreschen beteiligt.

Für den Slogan der NoWKR-Demonstration („Unseren Hass könnt ihr haben") kann der Grüne Steinhauser nichts, denn diese Vorfeldorganisation der Grünen wird zwar von Grün unterstützt, doch für den Inhalt können die Grünen nichts. Doch im selben Atemzug wirft er Strache (der gar nicht anwesend war) vor, dass es aggressive Postings auf dessen Facebook Account gäbe. Stellen wir uns die Situation einmal umgekehrt vor. Eine Vorfeldorganisation der FPÖ würde diesen Spruch skandieren. Die Nation wäre entsetzt. Die Grünen würden die härtesten Strafen und das Verbot der FPÖ fordern. Sie würden keine Gelegenheit auslassen, sich darüber zu empören, wie sich die FPÖ aus der Affäre zieht. Aber wenn es um die Grünen selbst geht, juckt Steinhauser kein Gedanke, dass hier etwas nicht in Ordnung wäre. Eine echte Distanzierung ist nicht notwendig. Es reicht dem ORF, wenn Steinhauser sagt, dass er den Spruch nicht geschrieben hat.

Doch sowohl Strobl als auch Steinhauser scheinen gar nicht so recht empört über diesen Spruch zu sein. Warum ist der Spruch „Unseren Hass könnt ihr haben“ von einem Linken ausgesprochen eine gute Tat und von einem Rechten ausgesprochen eine offene Bedrohung?

Warum müssen sich die Grünen nicht von Linksextremismus distanzieren?

Warum werden sie vom ORF geschützt?

Warum geht die größte Gefahr für Österreich von ein paar hundert schnöseliger Burschenschafter aus, die einmal im Jahr ihr Tanzbein schwingen, aber nicht von vermummten, aggressiven Schlägertrupps, die alles kurz und klein schlagen, was ihnen in die Quere kommt?

PS: Der Fairness halber muss erwähnt werden, dass die Parteichefin der Grünen, Eva Glawischnig mittlerweile (spät aber doch) in ihrer eigenen Partei zu deutlichen Worten gefunden hat. Immerhin ruft die Grüne Jugend zu Hass auf.  Damit haben sich die Grünen mit Mühe und Not zu den notwendigen Distanzierungserklärungen  durchringen können, die sie von ihren politischen Gegnern selbstverständlich fordern.  Eine Schande ist es allemal.

So sieht er also aus, der heldenhafte Kampf gegen Rechts.

Die eine Million Euro Schaden, die diese Kämpfer "für die gute Sache" angerichtet haben, zahlen die arbeitenden Bürger.

Eugens "neue" Freunde

Zuerst einmal möchte ich mich bei den Lesern für meine Abwesenheit entschuldigen. Berufliche Veränderung und private Aufgaben halten mich die letzten Wochen stetig davon ab, die Glanzleistungen unserer Volksvertreter zu kommentieren. Doch heute soll eine Ausnahme sein.