Herr Häupl und die Erfindung der Demokratie.

Also, angeblich etwa 30% der Wiener haben sich für blöd verkaufen lassen überreden lassen, Häupls Volksbefragung ernst zu nehmen. Sie durften dort über Dinge abstimmen, die relativ belanglos sind, bzw. wobei jedem klar war, wie die Abstimmung ausgehen wird (Bspl: Citymaut). Zu dumm nur, dass Häupl in einigen Bereichen keine ausreichende Macht hat, diese Forderungen auch durchzusetzen. Hat er das nicht gewusst? Natürlich hat er es gewusst, aber er konnte doch keine Fragen stellen, bei denen er wirklich etwas verändern müsste, obwohl es nicht ohnehin geplant gewesen wäre. So stellte er nur Fragen, die außerhalb seiner Kompetenz liegen (Ganztagsschulen), oder wobei ihm die Antwort egal ist (Hundeführschein), oder wo klar ist, dass die Wiener dazu NEIN sagen (Citymaut).
Die Grünen wiederum klagen den roten Michael an, dass er nur die falschen Fragen stellt. Das erheitert mich, denn gerade den Grünen würde ich den gleichen Vorwurf machen. Sie nennen ihre Kampagne „Was sich Häupl nicht zu fragen traut…“
Gerne würde ich auch eine Kampagne mit dem Titel „Was sich die Grünen nicht zu fragen trauen“ starten. Vielleicht sollten wir alle einmal in die Schweiz auf Nachhilfeurlaub fahren. Die trauen sich nämlich wirklich Dinge zu fragen, deren Ergebnis auch unangenehm für manche sein kann. Es ist nichts Böses, eine Position einzunehmen. Aber weder Häupl noch die Grünen würden es wagen, über Minarette abstimmen zu lassen, oder wie weit Ausnahmeregelungen muslimischer Mädchen vom Schwimmunterricht gehen dürfen, oder ein Verbot von Gesichtsschleiern (Burka u.s.w.) von der Mehrheitsbevölkerung gesehen wird.
Den größten Fehler, den ich dem Wiener Bürgermeister wünsche ist, dass er glaubt, die Beteiligung lässt auf die SPÖ Wähler schließen. Man darf gespannt sein, wann es die nächste Volksbefragung gibt. Denn war es ein einmaliges Erlebnis, dann ist klar, dass es nur ein Wahlkampfgag war. (Wobei ich mir sicher bin, dass die meisten Menschen diese Volksbefragung sehr gut einschätzen können).