Sollten Sie im Raum Wien unterwegs sein, geben Sie Acht, dass die Unterrichtsministerin Ihnen nicht auf den Kopf fällt, denn Heinisch-Hosek (SPÖ) fällt gerade – nach zweieinhalb Monaten Reaktionszeit - aus allen Wolken. Ich hoffe doch sehr, dass auch im Verkehrsfunk diese Gefahrenmeldung (ähnlich einer Geisterfahrermeldung) zu hören ist.
Denn einer Geisterfahrt kommt die empörte Reaktion der Unterrichtsministerin angesichts der illegalen Veröffentlichung von Schüler- und Lehrerdaten (Prüfungsergebnisse, Mailadressen und Namen) auf Rumänischen Servern schon gleich. Denn selbst wenn man berücksichtigt, dass Heinisch-Hosek Informationen über das Datenleck gleich nach ihrer Angelobung erhielt (am 18. Dezember 2013) – sie also noch nicht eingearbeitet war – ist das keine ausreichende Entschuldigung, weil es hier um keine unterrichtsspezifische Angelegenheit geht. Das hätte ihr ebenso als Gesundheitsministerin oder Innenministerin passieren können. Schließlich ist Heinisch-Hosek ja kein Polit-Neuling. Im Gegenteil, sogar der Bundeskanzler lässt sich neuerdings gerne von ihr vertreten. Sie ist ja nicht zum ersten Mal Ministerin in Österreich.
Grund für einen Rücktritt sieht sie selbstverständlich keinen. In Österreich tritt man nicht zurück, egal wie unfähig man(frau) sich erweist. Paul Kimberger (ÖVP) von der Lehrergewerkschaft ist meines Erachtens zu recht darüber empört, dass es in Österreich keine Rücktrittskultur (ein anderes Wort für Anstand) gibt. Wenn in Deutschland ein Minister versagt, sich als besonders unfähig erweist oder etwas Peinliches zu Tage tritt, so zieht er zu 90% nach wenigen Tagen die Konsequenzen (wenn es nicht ohnehin die Partei tut). In Österreich hingegen fallen die zuständigen Minister betroffen aus allen Wolken (oder vom Ministerhimmel).
Um über Heinisch-Hoseks Glanzstück etwas zu erfahren, müssen Standard-Leser übrigens schon ziemlich genau suchen. Unter Politik, Innenpolitik oder Chronik ist die Suche nämlich bis heute Mittag erfolglos gewesen. Es ist fast schon amüsant, wie der Standard versucht, den Artikel zu verstecken. Wäre Heinisch-Hosek von der ÖVP oder gar von der FPÖ, dann würden die Leser kaum etwas anderes zu lesen finden. Irgendwie liebenswert, wie das rosa Intellektuellenblatt seine Förderer beschützt.
Irgendwie ist uns Österreichern der Umgang und die Konsequenz der digitalen Datenspeicherung, sowie der Umgang mit Facebook, Whatsapp und ähnlichen „Annehmlichkeiten“ bis heute noch nicht bewusst. Auch hier scheinen die Deutschen seit Edward Snowden schon aus dem Dornröschenschlaf aufgewacht zu sein, während man in Österreich noch müde gähnt und so tut, als ginge uns das alles nichts an…
Doch wenn Heinisch-Hosek meint, Cyberdaten sind nun einmal unsicher, dann müsste man doch das Projekt Elga (die Elektronische Gesundheitsakte) sofort stoppen, denn offensichtlich kann die Regierung nicht für die Datensicherheit garantieren. Oder es liegt doch an der mangelnden Kompetenz der Unterrichtsministerin.
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