Über die Rückgratlosigkeit der Politik

Was haben sich die Links-Österreicher nicht aufgeregt, als Wolfgang Schüssel seiner Ankündigung, als Dritter in Opposition gehen zu wollen, untreu wurde und die Kanzlerschaft übernahm. Doch was ist heute? Noch vor Kurzem war für den Verteidigungsminister die allgemeine Wehrpflicht in Stein gemeißelt und heute ist sie nicht mehr zeitgemäß.

Diese Unzeitgemäßheit scheint ausschließlich die Kronen Zeitung definiert zu haben, denn Herrn Darabos fallen wenig stichhaltige Argumente ein, die man nicht widerlegen könnte.

Kritiker werden ihres Amtes enthoben. Eine Bankrotterklärung an Kompetenz und Durchsetzungskraft. Darabos ist leider kein Einzelfall. Er ist die Spitze eines Eisberges an Inkompetenz und Autoritätsverlust, den diese Regierung erlitten hat. Und damit ist nicht nur die SPÖ gemeint, denn die ÖVP hat gezeigt, dass sie in Wahrheit den niederösterreichischen Landeshauptmann um Erlaubnis fragen muss, um etwas tun zu dürfen. 

Egal ob Bildungspolitik, Verteidigungspolitik, Verwaltungsreformen, Gesundheitsreformen etc. Bis jetzt hat diese Regierung tatsächlich nichts - aber auch gar nichts - weitergebracht.

Das ist so ernüchternd, dass man schon hoffen muss, dass jetzt wenigstens einer dieser Partie über seine eigene Unfähigkeit stolpert. Eigentlich ist Darabos rücktrittsreif. Was er sagt, zählt elf. Morgen kann schon alles anders sein. Was wirklich mit seinen Offizieren vorgefallen ist, werden wir nie erfahren, weil die Medien (allen voran der ORF) immer nur seine (Darabos) Sicht und seine Perspektive beleuchten.

Seine Motivation an der Heeresreform dürfte ausschließlich ein Schielen auf die Wählergunst und die Kronenzeitung gewesen sein. Doch der Schuss könnte genau nach hinten los gehen, wenn offenbar wird, dass die SPÖ nur mehr opportunistisch handelt.

Diese Regierung treibt die Wähler förmlich in die Arme der FPÖ.

Nicht, dass ich glauben würde, die FPÖ hätte so viel bessere Rezepte, aber Angst habe ich mehr davor, dass noch einmal rot/schwarz ihr grausames Werk vollenden könnten und Österreich ausgeblutet am Boden liegt. Wenn ich mich an die Inkompetenz der damaligen BZÖ Minister erinnere, sehe ich keinen Unterschied mehr zwischen ihnen und den derzeitigen Ministern. Die Speerspitze der derzeitigen Inkompetenz scheinen Faymann und Darabos zu bilden, dicht gefolgt vom Vizekanzler, der sich zum Sklaven seines Onkels aus Niederösterreich machen lies.