Freitag, 4. Oktober 2013

Politik ist ein Schachspiel

Das BZÖ ist nach der Wahl implodiert (was ich bedaure, weil ich finde, dass Bucher einen ausgezeichneten Wahlkampf hingelegt hat). Das Team Stronach zeigt schon kurz nach der Abreise des Gönners (der sich letztendlich als richtiggehend knausrig entpuppt) starke  Auflösungserscheinungen. Die SPÖ ist zwischen einer ungeliebten Koalition mit der ÖVP und dem „unmoralischen Angebot“ der FPÖ zerrissen.
Die Grünen und die Pink…äh…Neos sind machtpolitisch uninteressant.
Was wird die politische Zukunft bringen?


Strache pokert recht gut. Eigentlich hätte er sich ja mehr Gewinne erhofft, darum wird er wohl einen Zwischenschritt einlegen.
Ich tippe, dass er nicht den Fehler machen wird, ernsthaft als Juniorpartner in eine Regierung zu wollen. Auch wenn die ÖVP nicht wirklich mit der SPÖ will und diese nicht wirklich mit der ÖVP. Beide wissen, dass sie miteinander nur verlieren können, trotzdem wird ihnen nichts anderes übrig bleiben. Als Lösung wird vermutlich die ÖVP zunächst eine Große Koalition mit der SPÖ eingehen und diese dann im Laufe der Legislaturperiode sprengen. Die Vorarbeit hat Strache schon erledigt. Der Keil ist schon in die Reihen der SPÖ zwischen die linken Hardliner und jene, die eigentlich gar nicht so links sind und erkennen, dass die FPÖ eigentlich ebenfalls eine sozialistische Partei ist, getrieben. Das sind jene Stimmen, die Strache aus der SPÖ hinaussprengen will.

So wird Strache an sein Ziel kommen, denn die SPÖ hält schon jetzt den Druck nicht aus, die von der Parteispitze und dem Linksflügel ausgerufene Ausgrenzung zur FPÖ hin aufrecht zu erhalten. In Wahrheit kann sich die SPÖ diesen Luxus der Ausgrenzung schon die längste Zeit nicht mehr leisten, aber über diesen Bauernverstand, das zu erkennen, verfügt in der SPÖ schon lange niemand mehr. So wird die SPÖ bei den kommenden Zwischenwahlen jene Wähler verlieren, die sich anstelle der ÖVP eine Koalition mit der FPÖ wünschen.

Die Grünen werden es nicht mehr schaffen, die gläserne Decke der ernsthaften Regierungsalternative zu durchstoßen. Wenn sie es dieses Mal nicht geschafft haben, wo sie doch die besten Voraussetzungen gehabt haben, sehe ich keinen Grund, warum sie es in Zukunft schaffen sollten. Die Grünen waren die einzige Partei, die das Privileg hatte, (noch) eine korruptionsfreie weiße Weste zu tragen und nach Herzenslust die anderen Mitbewerber mit Dreck zu bewerfen. Hätte das Van der Bellen gemacht, die Grünen hätten vermutlich einen „Bomben-Erfolg“ eingefahren und stünden bei ca. 15-18%. Aber die rethorischen Maschinengewehrsalven von Eva Glawischnig, die von Präpotenz und Bevormundung nur so strotzten, setzte auch diese Chance in den Sand. So viel Push-Effekt kann der ORF gar nicht bieten, über die giftgrüne Ausstrahlung dieser Frau hinwegzusehen.

Bleibt die Unbekannte Neos. Sie sind noch am schwersten einzuschätzen, aber es ist nicht unwahrscheinlich, dass der frische Lack der Neos schnell abblättert, wenn allzu deutlich wird, dass sich darunter das ehemalige Liberale Forum, das keiner mochte, verbirgt.
Wenn einmal der Reiz des Neuen verblasst ist, hat Parteichef Matthias Strolz mit seiner aufdringlichen und besserwisserischen Art durchaus das Potential, ein ähnlicher Sympathieträger wie Frau Glawischnig zu werden.


Wird die Welt auseinanderbrechen, wenn die FPÖ in der Regierung sitzt, oder wird Europa dann in einem Zustand sein, in dem die Ansichten der FPÖ in Europafragen ihren Schrecken verloren haben? Unterdessen gibt es in Norwegen – fast unbemerkt – eine Mitte-Rechts Koalition mit einer sogenannten „rechtspopulistischen Partei“ und niemanden stört es.

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