Ein kleines Glanzlicht Europas

Irland stemmt sich erfolgreich gegen den Trend und besiegt die Krise, aber wie macht es das?

In der FAZ sind die irischen Maßnahmen zu lesen. Irland gewinnt das Vertrauen der Finanzmärkte mit eisernem Sparen und einer drastischen Erhöhung der Produktivität zurück.

Ja, dort wurde nicht über harte Sparpakete demonstriert. Die Iren haben die bittere Pille einfach geschluckt und wirklich mehr gearbeitet. Das war und ist sicher nicht einfach und tatsächlich in vielen Einzelschicksalen ungerecht und hart.

In Griechenland, Spanien, und Italien wird hingegen weiter demonstriert und von dort kommen auch weiter die Negativbotschaften für den Euro.

 

Wie aber sieht es in Österreich aus? Aus taktischen Gründen überlegt die SPÖ, ob es sich für sie nicht auszahlen würde, Neuwahlen vom Zaun zu brechen. Die Umfragewerte der ÖVP sind im Keller und die SPÖ könnte gestärkt in die nächste Rot/Schwarze Koalition  eintreten.

Das würde bedeuten: Kein Sparen und keine Strukturreformen, die dem Sparen dienten. Keine Pensionsreform. Weiterhin auf Kosten der Jugend leben. Steuererhöhungen, wie man sie anhand der Indexanpassungen der Gemeinde Wien ersehen kann (Wien automatisiert die Gebührenanpassung mit der Inflation, was zu regelmäßigen Gebührenerhöhungen führt).

Die Ideen der SPÖ erschöpfen sich ausschließlich in Steuererhöhungen (derzeit Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Schenkungssteuer) und einer Heeresreform, die höchstwahrscheinlich zur Verteuerung des Heeres führen wird (aber so viel muss uns der SPÖ Populismus schon wert sein, wenn wir Österreicher wirklich dieser sozialistischen Partei den Vorzug geben).

 

Der IWF mahnt und kritisiert Österreich zwar zur Sparsamkeit und zu Reformen, doch stößt er bei beiden Regierungsparteien auf taube Ohren. Die Wahrheit scheint der österreichischen Regierung nicht zumutbar zu sein.  Beide Regierungsparteien bleiben die Antwort schuldig, wie sie das Budget in Zukunft sanieren wollen, in der wir wohl eine Rezession zu erwarten haben, wenn wir das Budget in der Konjunktur der letzten Jahre nicht dezimieren konnten. Wie die SPÖ dieses Problem zu lösen gedenkt ist klar. Mit Steuererhöhungen und Populismus. Wie die ÖVP dieses Problem lösen will, bleibt bis dato im Dunkeln. (Wahrscheinlich wird der Mittelstand wieder herhalten müssen, wenn es ums Zahlen geht.)