Politik heute – eine Lachnummer nach der anderen

Wenn man schwer darauf aufpasst, dass einem der Humor nicht abhanden kommt, dann kann man unsere Politiker sogar recht unterhaltsam finden. Andernfalls müsste man verzweifeln oder auswandern. Hier ein paar Beispiele aus jüngster Zeit:


Norbert Darabos, der noch immer felsenfest überzeugt ist, der beste Verteidigungsminister der Zweien Republik zu sein (oder hat er nur einen extra-starken Superkleber auf seinen Schreibtischsessel vergossen, sodass er festklebt?) weil er nicht zurücktreten will, obwohl er jetzt ein Konzept umsetzen muss, das er selbst – laut eigenen Aussagen – für unbrauchbar hält.
Er argumentiert auf die Frage, warum er trotz dieses Fiaskos einer eindeutigen Mehrheit gegen seine Heerespläne im Amt bleibt, folgendermaßen: „Ich wurde ja gewählt und stelle mich meiner Verantwortung“. Hört, hört, Norbert Darabos behauptet in einem ORF Interview tatsächlich, dass er zum Verteidigungsminister gewählt wurde. Meines Wissens nämlich werden Minister ernannt und nicht gewählt. Aber man kann von einem Minister nicht verlangen, dass er das weiß.

Schon tagelang ist ein Spektakel über das Reformkonzept der ÖVP zu beobachten. Schon während der Wahlkampfveranstaltungen …äh, Volksbefragungsinformationsveranstaltungen höhnte Faymann über das nicht vorhandene Reformkonzept der ÖVP, welches angeblich in finsteren, geheimen Schubladen schlummerte. Jetzt hat Mikl-Leitner (Innenministerin) dieses epochale Werk präsentiert. Sechs (in Zahlen 6) Seiten sind es geworden. Sie wolle die SPÖ und Faymann nicht zu sehr überfordern, weshalb man nur sechs Seiten vorlegt. Die Enttäuschung der ÖVP muss aber sehr groß gewesen sein, als Faymann – die sechs Seiten in der Hand schwingend – gestanden hat, dass er noch nicht dazu gekommen ist, sie zu lesen. Man fragt sich schon, wie lange unser Bundeskanzler benötigt, sechs Seiten zu lesen? Findet sich denn niemand Studierter in der SPÖ, der/die Faymann die sechs Seiten vorlesen kann? Oder hat die ÖVP das Papier in englischer Sprache verfasst? (Es gehen Gerüchte um, dass Faymanns Englischkenntnisse eher rudimentär sind.)

Im Herbst soll es bereits einen „Wehrdienst neu“ geben. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, ihr gehören auf SPÖ-Seite Verteidigungsminister Norbert Darabos und Staatssekretär Josef Ostermayer, auf ÖVP-Seite Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann Karlheinz Kopf an.

„Wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründe ich einen Arbeitskreis“, so dürfte wohl das Motto lauten, denn jahrelang hat sich eine Heeresreformkommission über eine Reform des Bundesheeres die Köpfe zerbrochen. Das Konzept liegt schon ewig fix und fertig in der Schublade. Was macht der Arbeitskreis? Sucht er das Konzept? Sind die sechs Seiten der ÖVP alles, was vom Konzept der Heeresreformkommission übrig geblieben ist?
Wenn man die Personenliste dieses Arbeitskreises betrachtet, fragt man sich, wie aus solch einem dilettantischen Arbeitskreis ein professionelles Heer herauskommen soll. Bloß keinen Experten dieser Arbeitsgruppe hinzufügen, der könnte ja tatsächlich wirklich etwas verändern wollen. Mir würde zu keiner Person dieses Arbeitskreises etwas einfallen, womit er/sie durch besondere Reformleistungen aufgefallen wäre. Alle glänzen besonders durch eine Gemeinsamkeit – der Ahnungslosigkeit.